Dr. Bona Malwal: Wann gibt es Frieden im Südsudan?

Der Irrtum des gegenwärtigen Friedensabkommens ist, dass es eine Revolte mit Macht belohnt hat. Das wird nicht funktionieren. Es kann nicht funktionieren. Andere werden dieselbe Methode wieder ausprobieren.

Es gibt viele bewaffnete, ambitionierte Andere, die um jeden Preis nach Macht streben. Ich wage zu behaupten, dass das Friedensabkommen vom August 2015, das nun in Juba umgesetzt wird, nicht der letzte Versuch sein wird, Macht durch Waffengewalt im Südsudan zu übernehmen.

Ich fürchte, dass die Antwort auf Ihre Frage, wann die Welt mit einem Frieden im Südsudan rechnen darf, weiterhin warten muss. Wir befinden uns nun in einem klassischen Teufelskreis, den wir auch anderswo auf der Welt beobachten können, wo eine externe Intervention das interne Szenario verkompliziert.

Der jetzige Friedensprozess, der gegenwärtig im Südsudan umgesetzt wird, fußt auf einem ernsthaften Irrtum, nämlich den Konflikt als eine Auseinandersetzung zwischen zwei ethnischen Gemeinschaften zu definieren – den Dinka und den Nuer. Diese Einschätzung erfolgte auf der Basis, dass der jetzige Präsident des Südsudans ein Dinka ist und die Persönlichkeit, die den Präsidenten mit Gewalt herausgefordert und versucht hat, ihn mit Waffengewalt zu entmachten, ein Nuer ist.

Allein, diese beiden Führungspersönlichkeiten sind nicht die einzigen Führungspersönlichkeiten im Südsudan. Auch sind ihre beiden ethnischen Gemeinschaften nicht die einzigen bewaffneten Gruppen im Südsudan. Es gibt viele andere wie sie.

Angesichts von mehr als 64 ethnischen Gemeinschaften im Südsudan ist es unwahrscheinlich, dass nicht andere südsudanesische Stammesgruppen zumindest über eine kleine Gruppe bewaffneter, kämpfender Männer verfügen. Eine kleine Gruppe zu sein, ist hierbei kein Hindernis dafür, dass man nicht aufsteht.

Jede Revolte, ungeachtet wie klein sie ist oder wie klein die Anzahl ihrer Initiatoren sein mag, kann den Frieden und die Ruhe eines ganzen Landes durcheinander bringen. Es wird viele Gruppen im Südsudan geben, die wahrgenommen haben, dass man jenen, die rebellieren, Macht verleiht, und sie werden diesem Modell folgen wollen. Das ist genau das Muster, das im Südsudan derzeit umgesetzt wird.

So ist der Gedanke hinter dem gegenwärtigen Friedensabkommen, das gerade im Südsudan umgesetzt wird, ein Muster, das nicht wirklich Frieden etabliert, sondern einfach Rebellion belohnt. Die Art und Weise, wie die Architekten des gegenwärtigen Friedens in Juba vorgegangen sind, wird sehr wahrscheinlich keinen nachhaltigen Frieden für den Südsudan bringen.

Einer der schlimmsten Fehler im Rahmen des gegenwärtigen Friedensabkommens ist nicht allein, dass dieser ethnische Rivalitäten begünstigt. Der gravierendste Fehler ist, dass der Friedensprozess die nationale Souveränität der jungen Republik Südsudan unterläuft.

Mir ist kein Fall auf der ganzen Welt bekannt, in dem man von einem gewählten Präsidenten eines Landes verlangt, seine souveräne Staatsmacht an ein ausländisches Gremium abzugeben. Diese Befugnisse wurden dem Präsidenten durch die Wählerschaft und die Verfassung des Südsudans verliehen. Wie kann die Weltöffentlichkeit die südsudanesische Wählerschaft im Namen des Friedens ignorieren?

Nun gibt es eine ausländische Macht in Juba, die der südsudanesischen Wählerschaft vorsteht. Der gewählte Präsident des Südsudans ist gezwungen worden, seine souveränen Staatsrechte an diese nicht gewählten ausländischen Gremien zu übergeben.

Nun, da der Präsident das sogenannte Friedensabkommen unterzeichnet hat, befindet sich der gewählte Präsident der Republik Südsudan in der Situation, dass jene nicht gewählten ausländischen Gremien ihm abverlangen, einige seiner präsidialen Entscheidungen zurückzunehmen. Was für eine Demütigung.

Durch Außenstehende gefährdet, mit einem unausgesprochenen Wechsel seiner Regierung, ist der gewählte Präsident des Südsudans nicht mehr souverän. Wo auf der Welt geschieht so etwas? Und kann die öffentliche Meinung der Weltgemeinschaft einen solch neuen Weg akzeptieren, auf dem man einem gewählten Staatsoberhaupt konstitutionelle Rechte entzieht?

Die neuen, nicht gewählten ausländischen Herren des Südsudans möchten mit der Situation im Südsudan so umgehen, dass sie dem südsudanesischen Volk die politische Macht abnehmen. Das ist nicht neu. Wir sehen das gegenwärtig auf der ganzen Welt. Die zentrale Frage ist: Hat eine solche Verfahrensweise in der Welt, auf die wir blicken, irgendwo Frieden gebracht? In keiner Weise.